ELEKTRISCHER SCHRAUBENZIEHER
Europäisches Patent · EP3061574 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3061574
- Anmeldenummer
- EP14856418
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.10.2014
- Veröffentlicht
- 31.08.2016
- Erteilt
- 21.03.2018
- Gelöscht
- 31.10.2018
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B25B 23/14 (2006.01)B25F 5/00 (2006.01)B25B 21/00 (2006.01)B25B 23/00 (2006.01)G08B 5/36 (2006.01)G08C 19/38 (2006.01)B25B 23/147 (2006.01)
- Priorität
- JP 2013219437 22.10.2013
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2014/077913 21.10.2014
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/060288 30.04.2015
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.05.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2019
- 21.03.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.03.2018
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
HITA, Hirokazu
Tokyo 146-8555, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.