ARBEITSFAHRZEUG

Europäisches Patent · EP3061662 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3061662
Anmeldenummer
EP16157371
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.02.2016
Veröffentlicht
31.08.2016
Erteilt
07.12.2022
Gelöscht
23.09.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60W 30/18 (2012.01)
B60R 25/06 (2013.01)
A01B 71/00 (2006.01)
B60W 50/00 (2006.01)
Priorität
JP 2015038906 27.02.2015
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.10.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.10.2023

  2. 23.09.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2023

  3. 07.12.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.12.2022

Beteiligte

Inhaberin

ISEKI & CO., LTD.

Umaki-cho 700, Matsuyama-shi Ehime-ken, JP

Erfinderin/Erfinder

ISHIDA, Tomoyuki

Ehime-ken, Ehime, JP

SAWAKI, Hiroto

Ehime-ken, Ehime, JP

KAJINO, Yutaka

Ehime-ken, Ehime, JP

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