MOTORANTRIEBSVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3061683 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3061683
Anmeldenummer
EP16152973
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.01.2016
Veröffentlicht
31.08.2016
Erteilt
24.06.2020
Gelöscht
31.01.2021
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B62M 6/45 (2010.01)
Priorität
JP 2015018974 03.02.2015
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.08.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.08.2021

  2. 24.06.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.06.2020

Beteiligte

Inhaberin

Taiyo Yuden Co., Ltd.

7-19, Kyobashi 2-chome Chuo-ku, Tokyo 104-0031, JP

Microspace Corporation

7-14-402, Kitashinagawa 5-chome Shinagawa-ku, Tokyo 141-0001, JP

Erfinderin/Erfinder

Tanaka, Masato

Tokyo, 141-0001, JP

Shirakawa, Hirokazu

Tokyo, 110-0005, JP

Yanaoka, Taichi

Tokyo, 110-0005, JP

Hosaka, Yasuo

Tokyo, 110-0005, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.