SCHIEBEVERSCHLUSSELEMENT, INSBESONDERE EINE SCHIEBETÜR ODER EIN SCHIEBEFENSTER, FÜR EINE SCHIEBEVERSCHLUSSELEMENTANORDNUNG EINES FAHRZEUGS, INSBESONDERE EINES FLUGZEUGS
Europäisches Patent · EP3061685 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3061685
- Anmeldenummer
- EP15400009
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.02.2015
- Veröffentlicht
- 31.08.2016
- Erteilt
- 04.01.2017
- Schutz endet spätestens
- 23.02.2035
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 28.02.2027
- IPC-Klassen
- B64C 1/14 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.03.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2026
- 01.03.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2025
- 01.03.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2024
- 20.12.2023
Adresse geändert
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Hofwiesenstrasse 349, 8050 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 20.12.2023
- 06.03.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 06.03.2023
- 04.01.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 04.01.2017
- 04.01.2017
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 04.01.2017
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
86150 Augsburg, DE
86694 Niederschönenfeld GT Feldheim, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.