DUSCHTÜRRAHMEN UND DUSCHTÜR

Europäisches Patent · EP3061899 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3061899
Anmeldenummer
EP14905816
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.11.2014
Veröffentlicht
31.08.2016
Erteilt
22.08.2018
Gelöscht
30.11.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E06B 3/00 (2006.01)
E05D 13/00 (2006.01)
A47K 3/34 (2006.01)
F16B 2/18 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/CN2014/090984 13.11.2014
PCT-Veröffentlichung
WO2016/074188 19.05.2016
Anmeldesprache
Chinesisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.06.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.06.2019

  2. 22.08.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.08.2018

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

WEI, Wuxiang

Foshan, Guangdong 528255, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.