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Europäisches Patent · EP3061961 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3061961
Anmeldenummer
EP16156820
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.02.2016
Veröffentlicht
31.08.2016
Erteilt
18.04.2018
Gelöscht
28.02.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F02M 21/02 (2006.01)
F02B 19/10 (2006.01)
F16K 1/12 (2006.01)
F16K 15/02 (2006.01)
Priorität
AT 501622015 27.02.2015
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.09.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.09.2019

  2. 18.04.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.04.2018

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Jacob, Raphael

85276 Pfaffenhofen (Ilm), DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.