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Europäisches Patent · EP3062060 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3062060
Anmeldenummer
EP16157665
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.02.2016
Veröffentlicht
31.08.2016
Erteilt
18.04.2018
Schutz endet spätestens
25.02.2036
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
F41G 11/00 (2006.01)
Priorität
US 201514633274 27.02.2015
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.03.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2026

  2. 01.03.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2025

  3. 01.03.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2024

  4. 02.03.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.03.2023

  5. 18.04.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.04.2018

Beteiligte

Inhaberin

Spuhr I Dalby AB

Spuhr i Dalby AB

Terminalvägen 19, 246 42 Löddeköpinge, SE

Erfinderin/Erfinder

SPUHR, Håkan

247 50 Dalby, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.