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Europäisches Patent · EP3062533 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3062533
Anmeldenummer
EP16157566
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.02.2016
Veröffentlicht
31.08.2016
Erteilt
13.02.2019
Gelöscht
28.02.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H04R 29/00 (2006.01)
H04R 19/04 (2006.01)
H04R 27/00 (2006.01)
Priorität
JP 2015036927 26.02.2015
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.09.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.09.2019

  2. 13.02.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.02.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MATSUMOTO, Akira

Tokyo, 194-8666, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.