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Europäisches Patent · EP3062756 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3062756
- Anmeldenummer
- EP14790938
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.10.2014
- Veröffentlicht
- 07.09.2016
- Erteilt
- 13.03.2019
- Gelöscht
- 31.10.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61G 5/10 (2006.01)A47C 7/02 (2006.01)A61G 7/057 (2006.01)
- Priorität
- US 201314067742 30.10.2013
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2014/060443 14.10.2014
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/065698 07.05.2015
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.05.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2020
- 13.03.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 13.03.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ANDERSON, Vaughn R.
Highland, Utah 84003, US
RANE, Darshan P.
Salt Lake City, Utah 84106, US
CALL, Evan W.
Bountiful, Utah 84010, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.