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Europäisches Patent · EP3062964 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3062964
Anmeldenummer
EP14858792
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.09.2014
Veröffentlicht
07.09.2016
Erteilt
06.05.2020
Gelöscht
30.09.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B25B 13/50 (2006.01)
B25B 23/16 (2006.01)
B25G 1/04 (2006.01)
Priorität
CN 201320681507 U 30.10.2013
PCT-Anmeldung
PCT/CN2014/087026 22.09.2014
PCT-Veröffentlichung
WO2015/062375 07.05.2015
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.04.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.04.2021

  2. 06.05.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.05.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

TIAN, Yeqing

Shanghai 201108, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.