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Europäisches Patent · EP3063031 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3063031
- Anmeldenummer
- EP14857356
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.10.2014
- Veröffentlicht
- 07.09.2016
- Erteilt
- 24.12.2025
- Schutz endet spätestens
- 23.10.2034
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- B60K 6/445 (2007.10)B60W 50/08 (2020.01)B60W 30/18 (2012.01)B60W 50/00 (2006.01)
- Priorität
- US 201314066609 29.10.2013
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2014/062129 24.10.2014
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/065830 07.05.2015
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.12.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
STEFANON, Heraldo F.
Huntington Beach, California 92648, US
UEOKA, Kiyoshiro
Gardena, California 90248, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.