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Europäisches Patent · EP3063450 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3063450
- Anmeldenummer
- EP14825170
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.10.2014
- Veröffentlicht
- 07.09.2016
- Erteilt
- 06.05.2020
- Schutz endet spätestens
- 23.10.2034
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2027
- IPC-Klassen
- F16L 45/00 (2006.01)A62C 2/06 (2006.01)F24F 13/02 (2006.01)
- Priorität
- FR 1360505 28.10.2013
- PCT-Anmeldung
- PCT/FR2014/052714 24.10.2014
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/063398 07.05.2015
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.11.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.10.2026 → 31.10.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2026
- 01.11.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.10.2025 → 31.10.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2025
- 01.11.2024
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.10.2024 → 31.10.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2024
- 01.11.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2023
- 01.11.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2022
- 11.11.2020
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- LLR, route des Hôtels 12, 1884 Villars-sur-Ollon
Veröffentlicht in Swissreg am 11.11.2020
- 06.05.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 06.05.2020
Beteiligte
Inhaberin
69160 Tassin-la-demi-lune, FR
Erfinderin/Erfinder
69160 Tassin-la-demi-lune, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.