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Europäisches Patent · EP3064252 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3064252
Anmeldenummer
EP13896320
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.11.2013
Veröffentlicht
07.09.2016
Erteilt
16.01.2019
Gelöscht
30.11.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61N 5/10 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/CN2013/086462 01.11.2013
PCT-Veröffentlichung
WO2015/062093 07.05.2015
Anmeldesprache
Chinesisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.06.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2020

  2. 16.01.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.01.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

LIU, Haifeng

Xi'an Shaanxi 710016, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.