SCHRÄGBEFESTIGUNGSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3064321 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3064321
- Anmeldenummer
- EP15192532
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.11.2015
- Veröffentlicht
- 07.09.2016
- Erteilt
- 10.01.2018
- Gelöscht
- 23.06.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B25B 5/00 (2006.01)B25B 5/02 (2006.01)B25B 5/16 (2006.01)B25B 23/08 (2006.01)
- Priorität
- TW 104107260 06.03.2015
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.06.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.06.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2026
- 01.12.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2024
- 01.12.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2023
- 01.12.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2022
- 20.03.2018
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- BOVARD AG, Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16, 3013 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 20.03.2018
- 10.01.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 10.01.2018
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
71848 Tainan City, TW
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.