SCHLOSS

Europäisches Patent · EP3064679 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3064679
Anmeldenummer
EP16155262
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.02.2016
Veröffentlicht
07.09.2016
Erteilt
21.06.2017
Gelöscht
28.02.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E05B 59/00 (2006.01)
E05B 17/04 (2006.01)
Priorität
AT 5002015 U 19.02.2015
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.09.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.09.2019

  2. 21.06.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.06.2017

Beteiligte

Inhaberin

ROTO FRANK AG

Wilhelm-Frank-Platz 1, 70771 Leinfelden-Echterdingen, DE

Erfinderin/Erfinder

Trummer, Hannes

8401 Kalsdorf, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.