STEUERGERÄT
Europäisches Patent · EP3064845 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3064845
- Anmeldenummer
- EP16154163
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.02.2016
- Veröffentlicht
- 07.09.2016
- Erteilt
- 06.01.2021
- Schutz endet spätestens
- 03.02.2036
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 28.02.2027
- IPC-Klassen
- F24F 11/30 (2018.01)F24F 110/50 (2018.01)F24F 110/70 (2018.01)F24F 11/00 (2018.01)
- Priorität
- DE 202015001802 U 06.03.2015
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.03.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2026
- 01.03.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2025
- 01.03.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2024
- 06.03.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 06.03.2023
- 17.11.2021
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 17.11.2021
- 06.01.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 06.01.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
FRANK, Wieland
57234 Wilnsdorf, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.