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Europäisches Patent · EP3064889 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3064889
Anmeldenummer
EP16157738
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.02.2016
Veröffentlicht
07.09.2016
Erteilt
29.11.2017
Schutz endet spätestens
25.02.2036
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
F42B 12/20 (2006.01)
F42C 15/26 (2006.01)
Priorität
FR 1500434 02.03.2015
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.03.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2026

  2. 01.03.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2025

  3. 01.03.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2024

  4. 06.03.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.03.2023

  5. 29.11.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.11.2017

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

LE RENARD, Corentin

18023 Bourges, FR

ESCANDE, Camille

18023 Bourges, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.