OPTISCHES SYSTEM UND VERFAHREN
Europäisches Patent · EP3064992 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3064992
- Anmeldenummer
- EP15000665
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.03.2015
- Veröffentlicht
- 07.09.2016
- Erteilt
- 22.09.2021
- Gelöscht
- 25.10.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G02F 1/39 (2006.01)G02F 1/35 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.10.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2022
- 03.08.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.08.2022
- 22.09.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Steinle, Tobias
70499 Stuttgart, DE
Giessen, Harald
67297 Marnheim, DE
Steinmann, Andy
70825 Korntal-Münchingen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.