SCHALTSTRUKTUR UND EXPLOSIONSGESCHÜTZTE VORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3065155 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3065155
Anmeldenummer
EP14858052
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.10.2014
Veröffentlicht
07.09.2016
Erteilt
06.01.2021
Gelöscht
30.05.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01H 36/00 (2006.01)
H01H 9/04 (2006.01)
H03K 17/97 (2006.01)
Priorität
JP 2013223919 29.10.2013
PCT-Anmeldung
PCT/JP2014/078708 29.10.2014
PCT-Veröffentlichung
WO2015/064610 07.05.2015
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.05.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.05.2022

  2. 17.11.2021

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.11.2021

  3. 06.01.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.01.2021

Beteiligte

Inhaberin

Azbil Corporation

2-7-3 Marunouchi, Chiyoda-ku Tokyo 100-6419, JP

Erfinderin/Erfinder

HONDA,Yoshiro

Tokyo 100-6419, JP

WATANABE,Takashi

Tokyo 100-6419, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.