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Europäisches Patent · EP3065560 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3065560
- Anmeldenummer
- EP13792553
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.11.2013
- Veröffentlicht
- 14.09.2016
- Erteilt
- 23.01.2019
- Gelöscht
- 30.11.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A23L 3/02 (2006.01)A23L 3/10 (2006.01)B65B 55/02 (2006.01)B65B 55/14 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2013/068293 04.11.2013
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/065489 07.05.2015
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.06.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2020
- 23.01.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.01.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ROMANO, Peter
Lawrence, Kansas 66047, US
SKUTLARTZ, Alexander
Topeka, Kansas 66606, US
LIN, Hungwei
Lawrence, Kansas 66049, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.