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Europäisches Patent · EP3065676 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3065676
- Anmeldenummer
- EP14809598
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.11.2014
- Veröffentlicht
- 14.09.2016
- Erteilt
- 20.07.2022
- Gelöscht
- 23.06.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61F 2/90 (2013.01)A61F 2/954 (2013.01)A61F 2/958 (2013.01)A61F 2/82 (2013.01)
- Priorität
- DE 102013018426 04.11.2013
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2014/073635 04.11.2014
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/063312 07.05.2015
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.06.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2023
- 31.05.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 31.05.2023
- 20.07.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.07.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KASPAR, Klaus
A-8010 Graz, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.