SPENDERVORRICHTUNG MIT AUSLÖSER
Europäisches Patent · EP3065878 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3065878
- Anmeldenummer
- EP14798973
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.10.2014
- Veröffentlicht
- 14.09.2016
- Erteilt
- 22.11.2017
- Gelöscht
- 31.10.2018
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B05B 11/00 (2006.01)B05B 15/00 (2006.01)
- Priorität
- IT BS20130159 05.11.2013
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2014/065199 10.10.2014
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/068065 14.05.2015
- Anmeldesprache
- Italienisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.05.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2019
- 22.11.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.11.2017
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ALLUIGI, Riccardo
I-15122 Alessandria, IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.