SPENDERVORRICHTUNG MIT AUSLÖSER

Europäisches Patent · EP3065878 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3065878
Anmeldenummer
EP14798973
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.10.2014
Veröffentlicht
14.09.2016
Erteilt
22.11.2017
Gelöscht
31.10.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B05B 11/00 (2006.01)
B05B 15/00 (2006.01)
Priorität
IT BS20130159 05.11.2013
PCT-Anmeldung
PCT/IB2014/065199 10.10.2014
PCT-Veröffentlichung
WO2015/068065 14.05.2015
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.05.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2019

  2. 22.11.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.11.2017

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ALLUIGI, Riccardo

I-15122 Alessandria, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.