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Europäisches Patent · EP3065959 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3065959
Anmeldenummer
EP13795064
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.11.2013
Veröffentlicht
14.09.2016
Erteilt
10.06.2020
Gelöscht
30.11.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60H 1/00 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/US2013/068331 04.11.2013
PCT-Veröffentlichung
WO2015/065495 07.05.2015
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.06.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2021

  2. 10.06.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.06.2020

Beteiligte

Inhaberin

Bergstrom, Inc.

2390 Blackhawk Road, P.O.Box 6007, Rockford, IL 61125-6007, US

Erfinderin/Erfinder

MAYO MAYO, Luis Angel

E-28850 Madrid, ES

GÁLVEZ BEAMONTE, Antonio

E-28043 Madrid, ES

GARCÍA GAITÁN, José Antonio

E-28810 Madrid, ES

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