KINDERSICHERER VERSCHLUSS
Europäisches Patent · EP3066020 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3066020
- Anmeldenummer
- EP14777279
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.09.2014
- Veröffentlicht
- 14.09.2016
- Erteilt
- 26.07.2023
- Gelöscht
- 24.04.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 50/04 (2006.01)
- Priorität
- GB 201319118 30.10.2013
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2014/069008 05.09.2014
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/062771 07.05.2015
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 05.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 05.06.2024
- 24.04.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2024
- 26.07.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 26.07.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
FARAGHER, Stephen
Norwich Norfolk NR2 2EB, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.