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Europäisches Patent · EP3066267 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3066267
- Anmeldenummer
- EP14792841
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.11.2014
- Veröffentlicht
- 14.09.2016
- Erteilt
- 10.10.2018
- Gelöscht
- 30.11.2018
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E02F 9/22 (2006.01)F02D 29/04 (2006.01)
- Priorität
- JP 2013229269 05.11.2013
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2014/073608 03.11.2014
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/067568 14.05.2015
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.06.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.06.2019
- 10.10.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 10.10.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TADA, Shogo
Tokyo 158-8530, JP
NAKAMOTO, Yozo
Tokyo 158-8530, JP
OHKUBO, Masafumi
Tokyo 158-8530, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.