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Europäisches Patent · EP3067002 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3067002
Anmeldenummer
EP16155755
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.02.2016
Veröffentlicht
14.09.2016
Erteilt
13.11.2019
Gelöscht
29.02.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61B 17/80 (2006.01)
A61F 2/44 (2006.01)
Priorität
US 201562116385 P 14.02.2015
US 201615041533 11.02.2016
WO PCT/US2016/017505 11.02.2016
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.09.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2020

  2. 13.11.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.11.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

WAHL, Rebecca Hawkins

Escondido, CA 92025, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.