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Europäisches Patent · EP3067009 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3067009
Anmeldenummer
EP16157528
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.02.2016
Veröffentlicht
14.09.2016
Erteilt
18.04.2018
Schutz endet spätestens
25.02.2036
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
A61C 8/00 (2006.01)
Priorität
EP 15158227 09.03.2015
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.03.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2026

  2. 01.03.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2025

  3. 01.03.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2024

  4. 06.03.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.03.2023

  5. 18.04.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.04.2018

Beteiligte

Inhaberin

Medentika GmbH

Hammweg 8 - 10, 76549 Hügelsheim, DE

Erfinderin/Erfinder

Fix, Frank

75196 Remchingen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.