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Europäisches Patent · EP3067165 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3067165
Anmeldenummer
EP15003448
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.12.2015
Veröffentlicht
14.09.2016
Erteilt
13.11.2019
Schutz endet spätestens
02.12.2035
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
B25J 9/16 (2006.01)
Priorität
DE 102015002994 09.03.2015
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.01.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2026

  2. 01.01.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2025

  3. 01.01.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2024

  4. 01.01.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2023

  5. 13.11.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.11.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Dzierzega, Christoph

86836 Graben, DE

Dinkhoff, Markus

48607 Ochtrup, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.