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Europäisches Patent · EP3067215 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3067215
Anmeldenummer
EP15159109
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.03.2015
Veröffentlicht
14.09.2016
Erteilt
04.10.2017
Gelöscht
25.10.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B41M 3/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2022

  2. 04.10.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.10.2017

Beteiligte

Inhaberin

Omya International AG

Baslerstrasse 42, 4665 Oftringen

Erfinderin/Erfinder

Bollström, Roger

4800 Zofingen

Schoelkopf, Joachim

5727 Oberkulm

Gane, Patrick A. C.

4852 Rothrist

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.