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Europäisches Patent · EP3067298 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3067298
Anmeldenummer
EP16000551
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.03.2016
Veröffentlicht
14.09.2016
Erteilt
28.04.2021
Gelöscht
25.10.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65G 21/10 (2006.01)
B65G 41/00 (2006.01)
B65G 67/02 (2006.01)
B65G 67/08 (2006.01)
Priorität
DE 102015003239 10.03.2015
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2022

  2. 09.03.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.03.2022

  3. 28.04.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.04.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Heitplatz, Heino

48317 Drensteinfurt, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.