INNENTÜR MIT SCHLOSS
Europäisches Patent · EP3067491 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3067491
- Anmeldenummer
- EP16153643
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.02.2016
- Veröffentlicht
- 14.09.2016
- Erteilt
- 08.11.2017
- Gelöscht
- 28.02.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E05B 55/06 (2006.01)E05B 63/16 (2006.01)E05B 65/00 (2006.01)E05B 13/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102015204603 13.03.2015
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.09.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.09.2019
- 08.11.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 08.11.2017
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Karcher, Isabel
74206 Bad Wimpfen, DE
Karcher, Jan
74206 Bad Wimpfen, DE
Uka, Fatos
74906 Obergimpern, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.