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Europäisches Patent · EP3067496 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3067496
Anmeldenummer
EP16157072
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.02.2016
Veröffentlicht
14.09.2016
Erteilt
26.08.2020
Schutz endet spätestens
23.02.2036
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
E05D 5/02 (2006.01)
Priorität
DE 102015204144 09.03.2015
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 11.05.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.05.2026

  2. 12.05.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.05.2025

  3. 07.05.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.05.2024

  4. 04.05.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.05.2023

  5. 18.09.2020

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Siemens Schweiz AG, Intellectual Property, Freilagerstrasse 40, 8047 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.09.2020

  6. 26.08.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Reske, Marko

40476 Düsseldorf, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.