TÜRSCHLIESSMECHANISMUS

Europäisches Patent · EP3067499 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3067499
Anmeldenummer
EP15172583
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.08.2010
Veröffentlicht
14.09.2016
Erteilt
27.03.2019
Gelöscht
31.08.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E05F 3/14 (2006.01)
Priorität
EP 09168818 27.08.2009
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.03.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.03.2020

  2. 27.03.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.03.2019

Beteiligte

Inhaberin

Locinox

Mannebeekstraat 21, 8790 Waregem, BE

Erfinderin/Erfinder

TALPE, Joseph

8551 Heestert-Zwevegem, BE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.