AUTOMATIKTÜR, WIE BEISPIELSWEISE EINE SCHIEBETÜR, EINE DREHTÜR ODER DERGLEICHEN
Europäisches Patent · EP3067504 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3067504
- Anmeldenummer
- EP16159137
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.03.2016
- Veröffentlicht
- 14.09.2016
- Erteilt
- 08.05.2019
- Gelöscht
- 20.07.2022
- Grund
- Im Einspruchsverfahren widerrufen
- IPC-Klassen
- E05F 15/72 (2015.01)E05F 15/73 (2015.01)
- Priorität
- DE 102015103756 13.03.2015
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.07.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 20.07.2022
- 22.09.2021
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2021
- 22.09.2021
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2021
- 31.07.2020
Lizenz eingetragen
- Lizenznehmer/in
- Gilgen Door Systems AG, Freiburgstrasse 34, 3150 Schwarzenburg
Veröffentlicht in Swissreg am 31.07.2020
- 16.07.2019
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Valipat S.A., c/o BOVARD SA Neuchâtel, Rue des Noyers 11, 2000 Neuchâtel
Veröffentlicht in Swissreg am 16.07.2019
- 08.05.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 08.05.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
33378 Rheda-Wiedenbrück, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.