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Europäisches Patent · EP3067572 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3067572
- Anmeldenummer
- EP16000343
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.02.2016
- Veröffentlicht
- 14.09.2016
- Erteilt
- 04.10.2017
- Gelöscht
- 28.02.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F15B 13/044 (2006.01)F16K 11/07 (2006.01)F16K 31/06 (2006.01)
- Priorität
- DE 102015003094 11.03.2015
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.09.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.09.2019
- 04.10.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 04.10.2017
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Bill, Markus
66265 Heusweiler, DE
Hell, Franz-Rudolf
66822 Lebach, DE
Heß, Maximilian Felix
66117 Saarbrücken, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.