RÜCKSCHLAGVENTIL
Europäisches Patent · EP3067604 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3067604
- Anmeldenummer
- EP16000101
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.01.2016
- Veröffentlicht
- 14.09.2016
- Erteilt
- 04.04.2018
- Gelöscht
- 02.03.2022
- Grund
- Im Einspruchsverfahren widerrufen
- IPC-Klassen
- F16K 37/00 (2006.01)F16K 15/02 (2006.01)
- Priorität
- DE 102015003095 11.03.2015
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 02.03.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.03.2022
- 21.08.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.08.2019
- 04.04.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 04.04.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Bill, Markus
66265 Heusweiler, DE
Hettinger-Bartholome, Dennis
66583 Spiesen-Elversberg, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.