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Europäisches Patent · EP3067604 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3067604
Anmeldenummer
EP16000101
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.01.2016
Veröffentlicht
14.09.2016
Erteilt
04.04.2018
Gelöscht
02.03.2022
Grund
Im Einspruchsverfahren widerrufen
IPC-Klassen
F16K 37/00 (2006.01)
F16K 15/02 (2006.01)
Priorität
DE 102015003095 11.03.2015
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 02.03.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.03.2022

  2. 21.08.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.08.2019

  3. 04.04.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.04.2018

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Bill, Markus

66265 Heusweiler, DE

Hettinger-Bartholome, Dennis

66583 Spiesen-Elversberg, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.