HEIZGERÄT MIT VERROHRUNGSSYSTEM

Europäisches Patent · EP3067629 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3067629
Anmeldenummer
EP16158935
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.03.2016
Veröffentlicht
14.09.2016
Erteilt
25.03.2020
Gelöscht
29.10.2021
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F24D 3/10 (2006.01)
Priorität
DE 102015103447 10.03.2015
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2021

  2. 25.03.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Dönges, Roger

35110 Frankenau (Dainrode), DE

Görge, Gunthard

35260 Stadtallendorf, DE

Winter, Erhard

35066 Frankenberg, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.