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Europäisches Patent · EP3067640 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3067640
Anmeldenummer
EP16159464
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.03.2016
Veröffentlicht
14.09.2016
Erteilt
07.08.2019
Gelöscht
31.03.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F24S 70/30 (2018.01)
F24S 40/50 (2018.01)
Priorität
DE 102015103394 09.03.2015
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.10.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2020

  2. 07.08.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.08.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Hafner, Bernd

35108 Allendorf, DE

Pazidis, Alexandra

73457 Essingen, DE

Mercs, David

57380 Faulquemont, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.