SELBSTTESTMODUL EINES ELEKTRONISCHEN SCHUTZSCHALTERS
Europäisches Patent · EP3067708 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3067708
- Anmeldenummer
- EP14859387
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.10.2014
- Veröffentlicht
- 14.09.2016
- Erteilt
- 29.09.2021
- Gelöscht
- 30.05.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G01R 31/327 (2006.01)H02H 1/06 (2006.01)H02H 3/04 (2006.01)
- Priorität
- CN 201310553519 08.11.2013
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2014/089370 24.10.2014
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/067129 14.05.2015
- Anmeldesprache
- Chinesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 10.08.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 10.08.2022
- 30.05.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.05.2022
- 29.09.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.09.2021
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
HU, Yinglong
Shanghai 200063, CN
YI, Xianjun
Shanghai 200063, CN
CHEN, Lijun
Shanghai 200063, CN
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