WIEDERVERSCHLIESSBARER DECKEL

Europäisches Patent · EP3068706 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3068706
Anmeldenummer
EP14830406
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.11.2014
Veröffentlicht
21.09.2016
Erteilt
27.02.2019
Gelöscht
30.11.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 43/02 (2006.01)
Priorität
IT RM20130196 16.11.2013
PCT-Anmeldung
PCT/IB2014/002456 16.11.2014
PCT-Veröffentlichung
WO2015/071743 21.05.2015
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.06.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2020

  2. 27.02.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.02.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

D'AMATO, Gianfranco

I-80022 Arzano NA, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.