VERWALTUNG EINES AUFTRAGSSTATUS
Europäisches Patent · EP3069272 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3069272
- Anmeldenummer
- EP13897516
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.11.2013
- Veröffentlicht
- 21.09.2016
- Erteilt
- 29.08.2018
- Gelöscht
- 30.11.2018
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G06F 17/30 (2006.01)G06F 11/34 (2006.01)G06F 11/30 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2013/086987 12.11.2013
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/070384 21.05.2015
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.06.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.06.2019
- 29.08.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.08.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LI, Ye
Beijing 100055, CN
LI, Xiong
Beijing 100085, CN
HAN, Leng
Beijing 100007, CN
GAO, Xiaoming
Beijing 102208, CN
ZHAO, Yanhui
Beijing 100000, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.