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Europäisches Patent · EP3069472 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3069472
- Anmeldenummer
- EP14862582
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.11.2014
- Veröffentlicht
- 21.09.2016
- Erteilt
- 30.10.2019
- Gelöscht
- 30.11.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H04L 12/22 (2006.01)H04L 12/26 (2006.01)G06F 21/56 (2013.01)
- Priorität
- US 201314079565 13.11.2013
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2014/000211 13.11.2014
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/073053 21.05.2015
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.06.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2020
- 30.10.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.10.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TOCK, Theron, D.
Mountain View, CA 94041, US
HORN, Michael
San Carlos, CA 94070, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.