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Europäisches Patent · EP3069607 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3069607
Anmeldenummer
EP16160064
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.03.2016
Veröffentlicht
21.09.2016
Erteilt
06.05.2020
Gelöscht
21.10.2021
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A01K 89/00 (2006.01)
A01K 89/01 (2006.01)
A01K 89/027 (2006.01)
Priorität
JP 2015055347 18.03.2015
JP 2015115620 08.06.2015
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.10.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2021

  2. 06.05.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.05.2020

Beteiligte

Inhaberin

Shimano Inc.

3-77 Oimatsu-cho Sakai-ku Sakai, Osaka 590-8577, JP

Erfinderin/Erfinder

SAITO, Kei

Sakai, Osaka 590-8577, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.