CELLULOSE-SCHWAMMTUCH MIT ABRASIVEN EIGENSCHAFTEN
Europäisches Patent · EP3069647 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3069647
- Anmeldenummer
- EP16160849
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.03.2016
- Veröffentlicht
- 21.09.2016
- Erteilt
- 12.05.2021
- Gelöscht
- 15.10.2025
- Grund
- Im Einspruchsverfahren widerrufen
- IPC-Klassen
- A47L 13/16 (2006.01)
- Priorität
- DE 202015101364 U 17.03.2015
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.10.2025
Schutztitelstatus
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 15.10.2025
- Löschgrund
- Einspruch
Veröffentlicht in Swissreg am 15.10.2025
- 05.06.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 05.06.2025
- 01.04.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2024
- 01.04.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2023
- 16.02.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 16.02.2022
- 12.05.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 12.05.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
D-55120 Mainz, DE
D-55122 Mainz, DE
D-65201 Wiesbaden, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.