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Europäisches Patent · EP3069712 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3069712
Anmeldenummer
EP14862046
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.11.2014
Veröffentlicht
21.09.2016
Erteilt
23.09.2020
Gelöscht
30.11.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61K 9/10 (2006.01)
A61K 31/343 (2006.01)
A61K 47/10 (2017.01)
A61K 47/18 (2017.01)
A61K 47/24 (2006.01)
Priorität
JP 2013237494 17.11.2013
JP 2014033471 24.02.2014
PCT-Anmeldung
PCT/JP2014/080328 17.11.2014
PCT-Veröffentlichung
WO2015/072564 21.05.2015
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.06.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2021

  2. 23.09.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

YAMASAKI, Keiko

Higashikagawa-city Kagawa 769-2712, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.