FLACHSTRAHLDÜSE UND VERWENDUNG EINER FLACHSTRAHLDÜSE

Europäisches Patent · EP3069794 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3069794
Anmeldenummer
EP16159420
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.03.2016
Veröffentlicht
21.09.2016
Erteilt
27.05.2020
Gelöscht
28.10.2021
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B05B 1/04 (2006.01)
B05B 3/02 (2006.01)
B21B 45/08 (2006.01)
B08B 3/02 (2006.01)
Priorität
DE 102015204664 16.03.2015
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.10.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.10.2021

  2. 27.05.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2020

Beteiligte

Inhaberin

Lechler GmbH

Ulmer Strasse 128, 72555 Metzingen, DE

Erfinderin/Erfinder

Huber, Tobias

72555 Metzingen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.