AUSSCHUSSFREIES FARBWECHSELSYSTEM

Europäisches Patent · EP3069796 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3069796
Anmeldenummer
EP16160260
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.03.2016
Veröffentlicht
21.09.2016
Erteilt
27.11.2019
Gelöscht
31.03.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B05B 9/047 (2006.01)
B05B 12/14 (2006.01)
B05B 15/55 (2018.01)
Priorität
US 201514662694 19.03.2015
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.10.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2020

  2. 27.11.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.11.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Robert, Pierre-Alexandre

Prévost, Québec J0R 1T0, CA

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.