AUSSCHUSSFREIES FARBWECHSELSYSTEM
Europäisches Patent · EP3069796 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3069796
- Anmeldenummer
- EP16160260
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.03.2016
- Veröffentlicht
- 21.09.2016
- Erteilt
- 27.11.2019
- Gelöscht
- 31.03.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B05B 9/047 (2006.01)B05B 12/14 (2006.01)B05B 15/55 (2018.01)
- Priorität
- US 201514662694 19.03.2015
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.10.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2020
- 27.11.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.11.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Robert, Pierre-Alexandre
Prévost, Québec J0R 1T0, CA
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.