AUFHÄNGUNGSARM

Europäisches Patent · EP3069906 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3069906
Anmeldenummer
EP14861329
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.04.2014
Veröffentlicht
21.09.2016
Erteilt
26.06.2019
Gelöscht
30.04.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60G 7/00 (2006.01)
Priorität
JP 2013234167 12.11.2013
PCT-Anmeldung
PCT/JP2014/059685 01.04.2014
PCT-Veröffentlichung
WO2015/072160 21.05.2015
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.11.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.11.2020

  2. 26.06.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.06.2019

Beteiligte

Inhaberin

Toyoda Iron Works Co., Ltd.

4-50, Hosoya-cho, Toyota-shi Aichi 471-8507, JP

Erfinderin/Erfinder

SUZUMORI, Michio

Toyota-shi Aichi 471-8507, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.