ZUGGESCHIRR
Europäisches Patent · EP3069958 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3069958
- Anmeldenummer
- EP16160703
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.03.2016
- Veröffentlicht
- 21.09.2016
- Erteilt
- 20.03.2019
- Schutz endet spätestens
- 15.03.2036
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- B62B 5/06 (2006.01)
- Priorität
- DE 102015104253 20.03.2015DE 102015105748 15.04.2015
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026
- 01.04.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2025
- 01.04.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2024
- 01.04.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2023
- 20.03.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.03.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.