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Europäisches Patent · EP3070192 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3070192
- Anmeldenummer
- EP16158384
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.03.2016
- Veröffentlicht
- 21.09.2016
- Erteilt
- 17.04.2019
- Gelöscht
- 31.03.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D04B 1/12 (2006.01)
- Priorität
- DE 202015101004 U 03.03.2015
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.10.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2020
- 17.04.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.04.2019
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
SOMMER, Tobias
33014 Bad Driburg, DE
LARSÉN, Christoph Sven
72469 Messstetten-Tieringen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.